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GIVA Archiv GmbH
Mainzer Weg 49
55288 Armsheim
Telefon: +49 (0) 6734 - 91 58 86
Telefax: +49 (0) 6734 - 91 58 87

E-Mail:

Web: www.docusecur.de

Sitz der Gesellschaft: Eschborn
Amtsgericht Frankfurt HRB 74293

Geschäftsführer: Dipl.-Wi-Ing. Harald Jakob
Öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für die Bewertung von Maschinen und industriellen Anlagen

Finanzamt Wiesbaden I
Steuer-Nr.: 40 234 34586

Haftungsauschluß

Die GIVA Archiv GmbH (nachfolgend GIVA) ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag und §5 des Teledienste-Gesetzes für die »eigenen Inhalte«, die die GIVA zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (»Links«) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die GIVA insofern »fremde Inhalte« zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:

– Link
– oder in der Form von Werbe- und/oder Linkbanner
– oder durch den Zusatz »Werbung« oder »Anzeige«

Für diese fremden Inhalte ist die GIVA nur dann verantwortlich, wenn die GIVA von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es der GIVA technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei »Links« handelt es sich allerdings stets um »lebende« (dynamische) Verweisungen. DieGIVA hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die GIVA ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die GIVA in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn die GIVA feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem die GIVA einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird die GIVA den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit der GIVA dies technisch möglich und zumutbar ist.

Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der GIVA von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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